Verbände fordern mehr Geld für Abbiegeassistenten

Es dauerte nur vier Tage, dann war der Fördertopf der Aktion Abbiegeassistent des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bereits vollständig ausgeschöpft. Für die Verbände das Transport- und Logistikwirtschaft zeigt das: Es ist ganz offensichtlich das richtige Förderprogramm zur rechten Zeit. Daher plädieren AMÖ, BGL, BIEK, BWVL und DSLV – alle offizielle Unterstützer der Aktion Abbiegeassistent – dringend für eine Aufstockung der Fördermittel.

Mit dem Förderprogramm wolle das BMVI die Aus- und Nachrüstung von Lkw und Bussen mit Abbiegeassistenten schneller voranbringen, so die Verbände, die diesen Vorstoß auch ausdrücklich begrüßen. Jetzt aber gelte es, das Förderportal so schnell wie möglich wieder freizuschalten.

Seit dem 21. Januar 2019 konnte beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) für Lkw und Busse, die für die Ausübung gewerblicher, freiberuflicher, gemeinnütziger oder öffentlich-rechtlicher Tätigkeit angeschafft und betrieben werden, eine Förderung von Abbiegeassistenzsystemen beantragt werden. Förderfähig sind alle Abbiegeassistenzsysteme, für die der Nachweis vorliegt, dass sie die am 15. Oktober 2018 vom BMVI im Verkehrsblatt veröffentlichten technischen Kriterien erfüllen.

Bereits am 25. Januar waren die für das Haushaltsjahr 2019 vom Bund zur Verfügung gestellten fünf Millionen Euro durch die im sogenannten Windhundverfahren eingegangenen Förderanträge vollständig ausgeschöpft. Daraufhin erfolgte nach nur vier Tagen der Antragsstopp. Derzeit ist das Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme“ geschlossen.

Zweifel ob der Höhe des Fördervolumens hatte es von Anfang an gegeben. Bei einem erfolgreichen Start könnten die fünf Millionen Euro schnell ausgeschöpft sein, so die Befürchtung. Schon bei einer durchschnittlichen Subvention von 1.000 Euro pro Fahrzeug – der Höchstbetrag war mit 1.500 Euro angegeben – wäre der Topf nach 5.000 Fahrzeugen geleert, hieß es. Dass sich die Kritik nun so schnell als berechtigt erwies, hat aber wohl zumindest Andreas Scheuer nicht geahnt.